Liebe Burgbergerinnen und Burgberger,
ich habe mit Herrn Vetter von der Stadt Giengen telefoniert, um mich über den aktuellen Stand beim weiteren Ausbau des Breitbandnetzes in Burgberg zu informieren. Das ganze Thema ist komplexer als ich es mir vorgestellt habe und ich hoffe alles richtig und verständlich wieder zu geben.
Die Infrastruktur in Burgberg sieht aktuell wie folgt aus: Es sind einzelne Kabelverzweiger (KVz) an das Glasfasernetz angeschlossen. Die Kupferleitungen von den Kabelverzweigern hinein ins Haus sind teilweise über die Technologie „Vectoring“ ertüchtig worden, um höhere Datenraten zu ermöglichen. Die Datenraten liegen zwischen 30Mbit und 100Mbit und sind davon abhängig, wie weit ein Hausanschluss vom nächsten Kabelverzweiger entfernt und ob dieser ans Glasfasernetz angeschlossen ist. Je länger die Leitung desto höher die Dämpfung und desto niedriger die Datenrate.
Zum rechtlichen Rahmen: Gemäß der Breitband-Leitlinien der Europäischen Kommission besteht in Burgberg eine Breitbandversorgung, weil einzelne Kabelverzweiger an das Glasfasernetz angeschlossen und höhere Datenraten als bei Basisnetzwerken möglich sind. Burgberg gehört damit zu einem grauen NGA-Fleck (Next Generation Access). Aufgrund des europäischen Beihilferechts sind bei grauen NGA-Flecken den Kommunen zunächst einmal die Hände gebunden, was den eigenständigen Ausbau des Breitbandnetzes betrifft. Eine Ausnahme davon ist das Verlegen von Leerrohre für Glasfaser bei anstehenden Tiefbauarbeiten, wie z.B. bei der Sanierung der Weilerstraße. Umgekehrt ist die Vergabe von Tiefbaumaßnahmen zum Verlegen von Leerrohre und Glasfaserleitungen durch die Stadt nicht legitime „Beihilfe“. Eine weitere Ausnahme ist, wenn die Kommune dem Netzbetreiber, in unserem Fall SDTnet, nachweisen kann, dass durch die Monopolstellung eine nicht zufriedenstellende Deckung der Bedürfnisse der Endkunden im Hinblick auf das Verhältnis von Qualität und Preis besteht. In diesem Fall könnte die Kommune, nach Anerkennung des Markversagens, selbst aktiv werden.
Aktuelle Aktivitäten: Herr Vetter hat bereits mehrmals Kontakt mit SDTnet aufgenommen. Eines seiner Ziele ist es, eine gemeinsame Veranstaltung mit SDTnet und den Einwohnern von Burgberg und Hürben ins Leben zu rufen, um über die gegenseitigen Interessen und die Hindernisse zu sprechen, die einem weiteren Ausbau des Breitbandnetzes seitens SDTnet im Wege stehen. Die bisherigen Gespräche sind jedoch eher schleppend verlaufen und legen den Verdacht nahe, dass der weitere Ausbau für SDTnet wirtschaftlich nicht interessant ist. Ein kleiner Hoffnungsschimmer ist das aktuelle Interesse von SDTnet zum Mieten oder Kaufen der verlegten Leerrohre von der Stadt. Ggf. plant SDTnet eine Ausweitung der Glasfaserverbindungen. Hier sollen Ende August weitere Gespräche zwischen Herrn Vetter und SDTnet stattfinden.
Unterstützung seitens der Einwohner von Burgberg: Es wäre für Herrn Vetter sehr hilfreich viele Praxisbeispiele von Mängeln bei dem von SDTnet betriebenen Netz und seinen Dienstleistungen, wie z.B. Fehlerbeseitigung, Erreichbarkeit der Hotline, … zu bekommen. Ich schlage vor, dass Ihr mir diese Mängel per Facebook sendet und ich diese dann an Herrn Vetter weiterleite. Bei häufigen und erheblichen Mängeln besteht die Möglichkeit zu prüfen, ob ein Marktversagen seitens SDTnet vorliegt und die Stadt einen größeren rechtlichen Handlungsspielraum zugesprochen bekommt.
Ich hoffe etwas Klarheit in das Thema und die aktuellen Aktivitäten gebracht zu haben und würde mich über Euer reges Feedback zu Mängeln freuen, um Herrn Vetter mit entsprechendem „Futter“ für die weiteren Verhandlungen mit SDTnet zu versorgen. Bitte gebt diese Information auch an Eure Familien, Freunde und Bekannte aus Burgberg weiter, die nicht in Facebook sind.
Herzliche Grüße
Olaf Holzer
15.08.2019 Olaf Holzer