Liebe Burgbergerinnen und Burgberger,
ich habe mit Herrn Vetter von der Stadt Giengen telefoniert,
um mich über den aktuellen Stand beim weiteren Ausbau des Breitbandnetzes in
Burgberg zu informieren. Das ganze Thema ist komplexer als ich es mir
vorgestellt habe und ich hoffe alles richtig und verständlich wieder zu geben.
Die Infrastruktur in
Burgberg sieht aktuell wie folgt aus: Es sind einzelne Kabelverzweiger
(KVz) an das Glasfasernetz angeschlossen. Die Kupferleitungen von den
Kabelverzweigern hinein ins Haus sind teilweise über die Technologie „Vectoring“
ertüchtig worden, um höhere Datenraten zu ermöglichen. Die Datenraten liegen
zwischen 30Mbit und 100Mbit und sind davon abhängig, wie weit ein Hausanschluss
vom nächsten Kabelverzweiger entfernt und ob dieser ans Glasfasernetz
angeschlossen ist. Je länger die Leitung desto höher die Dämpfung und desto
niedriger die Datenrate.
Zum rechtlichen
Rahmen: Gemäß der Breitband-Leitlinien der Europäischen Kommission besteht
in Burgberg eine Breitbandversorgung, weil einzelne Kabelverzweiger an das
Glasfasernetz angeschlossen und höhere Datenraten als bei Basisnetzwerken
möglich sind. Burgberg gehört damit zu einem grauen NGA-Fleck (Next Generation
Access). Aufgrund des europäischen Beihilferechts sind bei grauen NGA-Flecken
den Kommunen zunächst einmal die Hände gebunden, was den eigenständigen Ausbau
des Breitbandnetzes betrifft. Eine Ausnahme davon ist das Verlegen von
Leerrohre für Glasfaser bei anstehenden Tiefbauarbeiten, wie z.B. bei der
Sanierung der Weilerstraße. Umgekehrt ist die Vergabe von Tiefbaumaßnahmen zum
Verlegen von Leerrohre und Glasfaserleitungen durch die Stadt nicht legitime
„Beihilfe“. Eine weitere Ausnahme ist, wenn die Kommune dem Netzbetreiber, in
unserem Fall SDTnet, nachweisen kann, dass durch die Monopolstellung eine nicht
zufriedenstellende Deckung der Bedürfnisse der Endkunden im Hinblick auf das
Verhältnis von Qualität und Preis besteht. In diesem Fall könnte die Kommune,
nach Anerkennung des Markversagens, selbst aktiv werden.
Aktuelle Aktivitäten:
Herr Vetter hat bereits mehrmals Kontakt mit SDTnet aufgenommen. Eines seiner Ziele
ist es, eine gemeinsame Veranstaltung mit SDTnet und den Einwohnern von
Burgberg und Hürben ins Leben zu rufen, um über die gegenseitigen Interessen
und die Hindernisse zu sprechen, die einem weiteren Ausbau des Breitbandnetzes seitens
SDTnet im Wege stehen. Die bisherigen Gespräche sind jedoch eher schleppend verlaufen
und legen den Verdacht nahe, dass der weitere Ausbau für SDTnet wirtschaftlich nicht
interessant ist. Ein kleiner Hoffnungsschimmer ist das aktuelle Interesse von
SDTnet zum Mieten oder Kaufen der verlegten Leerrohre von der Stadt. Ggf. plant
SDTnet eine Ausweitung der Glasfaserverbindungen. Hier sollen Ende August
weitere Gespräche zwischen Herrn Vetter und SDTnet stattfinden.
Unterstützung seitens
der Einwohner von Burgberg: Es wäre für Herrn Vetter sehr hilfreich viele
Praxisbeispiele von Mängeln bei dem von SDTnet betriebenen Netz und seinen
Dienstleistungen, wie z.B. Fehlerbeseitigung, Erreichbarkeit der Hotline, … zu
bekommen. Ich schlage vor, dass Ihr mir diese Mängel per Facebook sendet und
ich diese dann an Herrn Vetter weiterleite. Bei häufigen und erheblichen
Mängeln besteht die Möglichkeit zu prüfen, ob ein Marktversagen seitens SDTnet
vorliegt und die Stadt einen größeren rechtlichen Handlungsspielraum
zugesprochen bekommt.
Ich hoffe etwas Klarheit in das Thema und die aktuellen
Aktivitäten gebracht zu haben und würde mich über Euer reges Feedback zu
Mängeln freuen, um Herrn Vetter mit entsprechendem „Futter“ für die weiteren
Verhandlungen mit SDTnet zu versorgen. Bitte gebt diese Information auch an
Eure Familien, Freunde und Bekannte aus Burgberg weiter, die nicht in Facebook sind.
Herzliche Grüße
Olaf Holzer
15.08.2019 Olaf Holzer
